Elbestrategie der Bundesregierung - Mehr Fragen als Antworten

Mit viel Tam Tam kündigt die Bundesregierung sie wolle eine neues Gesamtkonzept für die Elbe vorlegen, welches die schifffahrtliche Nutzung der Elbe sicherstellt und die Grundlagen des Naturhaushaltes weiterentwickelt und verbessert. Wie genau sie diese schaffen will bleibt aber völlig im Dunkeln.

Wir Grünen haben daher mal genau nachgefragt, jedoch bringen die Antworten der Bundesregierung nur wenig Licht ins Dunkel sondern zeigen die vielfältigen Widersprüche in der Elbepolitik von Schwarz-Gelb auf.

Einerseits versichert die Bundesregierung am laufenden Band der tschechischen Regierung, dass es kein Problem sein wird, versprochene Mindesttiefe dauerhaft zu erreichen, auch wenn diese Ziel seit Jahren verfehlt wird, andererseits aber muss sie selbst zugeben, dass eine Mindesttiefe für die Elbe nicht garantierbar ist.

Auch scheint die Bundesregierung kein Interesse zu haben, ihre strategischne Überlegungen für die Elbe mit den zuständigen Fachausschüssen zu diskutierten.

Wir fordern die Bundesregierung auf, endlich gegenüber Tschechien und gegenüber der Bevölkerung mit offenen Karten zu spielen und die wirklichen Wasserverhältnisse