Elbe: Garantie von Mindesttiefen kann es nicht geben

Anlässlich der aktuellen Diskussion um die Zukunft der Elbe und die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zur geplanten Elbestaustufe in Tschechien erklärt Dorothea Steiner, Sprecherin für Umweltpolitik:

Das seit 20 Jahren mit hohen Kosten verfolgte Vorhaben des Bundesverkehrsministeriums, für die Schifffahrt auf der Elbe eine Mindesttiefe zu gewährleisten, ist gescheitert.

In einer Antwort auf unsere Kleine Anfrage zur Zukunft der Elbe antwortet die Bundesregierung wörtlich: Die Unmöglichkeit der Garantie von Mindesttiefen an einem freifließenden Fluss sei keine Ansichtssache, sondern eine physikalische Tatsache. Unverständlich spät setzt sich also die Einsicht durch: Vor allem die Niederschlagsmengen sind für die Wassertiefe ausschlaggebend.

Statt wie bisher den Nutzern der Bundeswasserstraße Elbe die Erreichbarkeit einer garantierten Wassertiefe von 1,60 Meter vorzugaukeln und fragwürdige Baumaßnahmen zu finanzieren, muss sich das Verkehrsministerium von dem Tiefenziel verabschieden. Es dürfen keine weiteren Millionen Euro in den Ausbau von Häfen gesteckt werden, denen im Anschluss das nötige Fahrwasser fehlt.

Auch tschechische Behörden berufen sich bei der Elbe-Staustufenplanung und der Wirtschaftlichkeitsberechnung auf die von Deutschland zugesagte ganzjährige Mindesttiefe von 1,60 Meter. Hier stehen hunderte Millionen Euro auf dem Spiel.

Wir fordern den Verkehrsminister auf, verantwortlich zu handeln und auch gegenüber Tschechien zu erklären, dass es weder für Mindesttiefen noch für eine ganzjährige Befahrbarkeit an der Elbe eine Garantie geben kann.