Dorothea Steiner, MdB

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Aus dem Bundestag

Meine Rede zum Haushalt 2011, Einzelplan Bundesumweltministerium

 

26. Januar 2012

Persönliche Erklärung zur Abstimmung ISAF in Afghanistan

Die Entscheidung über Auslandseinsätze der Bundeswehr gehört zu den schwierigsten Entscheidungen, die Abgeordnete des Deutschen Bundestages zu treffen haben und fordert wie kaum eine andere das Gewissen und Herz der Parlamentarierinnen und Parlamentarier. Dem Engagement der in Afghanistan eingesetzten zivilen Helferinnen und Helfer, Soldatinnen und Soldaten sowie ihren Familienangehörigen gilt unser großer Dank und unsere Wertschätzung.mehr

Euro

26. Oktober 2011

Euro-Münzen

Persönliche Erklärung zur Euro-Abstimmung

Heute stand zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit eine Abstimmung zum Euro Rettungsschirm an (ESFS) an. Unter hohem Zeitdruck mussten wir eine Entscheidung treffen. Dieser Druck ist politisch aufgebaut worden, denn die Koalition hat jede inhaltliche Auseinandersetzung über Lösungen abgeblockt, und das Parlament erst 24h vor der Abstimmung über die Inhalte des Kompromisses informiert. mehr

Umwelt und Gesundheit

25. Oktober 2011

Einfuhr und Verwendung von Asbest und asbesthaltigen Produkten in Deutschland umfassend verbieten

Noch immer wird Asbest, insbesondere Chrysotil, der sogenannte Weißasbest, in Deutschland in Ausnahmefällen verwendet. Auch gelangen trotz bestehender Verbote noch immer Asbestprodukte in Deutschland in den Handel. Um den Asbest endgültig aus Deutschland zu verbannen und für effektiven Schutz von Mensch und Umwelt zu sorgen, haben wir heute folgenden Antrag beschlossen.mehr

Chemiepolitik

20. Oktober 2011

Emissionshandel und Emissionsbenchmarks für die Chemische Industrie

In einer Anfrage zu den Klimaschutzanstrengungen der chemischen Industrie hat sich die Bundesregierung grundsätzlich positiv zur europäischen Benchmarkregelung im Rahmen der dritten Handelsperiode des EU-Emissionshandelsregimes ausgesprochen. Sie sah jedoch darüber hinaus keine Notwendigkeit, im Rahmen ihrer Klimaschutzbemühungen sektorspezifische Ansätze einzuführen. Das provozierte Nachfragen.mehr

Kleine Anfrage

20. Oktober 2011

by Rolf van Melis / pixelio.de

Chemikalienpolitik der Bundesregierung – Ankündigen, Prüfen, Forschen!

Die Chemikalienpolitik der Bundesregierung steht selten im Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit. Nur wenn es zu einzelnen Skandalen oder Unfällen kommt wird genauer hingeschaut. Doch eine kontinuierliche und umfassende Chemikalienpolitik nach dem Vorsorgeprinzip ist von herausragender Bedeutung zum Schutz von Mensch und Umwelt. Daher haben wir eine umfassende Kleine Anfrage zum Thema Chemikalienpolitik an die Bundesregierung gestellt.mehr

Rede

7. September 2011

Haushalt des Bundesumweltministeriums 2012

Schöne Worte haben wir gerade von Herrn Umweltminister Röttgen gehört. So ganz vergesslich sind wir aber nicht. Letztes Jahr hat uns der Umweltminister nach der Laufzeitverlängerung noch das Hohelied von der Brückentechnologie Atomkraft gesungen und gleichzeitig eine Energierevolution propagiert.mehr

Flusspolitik

30. August 2011

Elbestrategie der Bundesregierung - Mehr Fragen als Antworten

Mit viel Tam Tam kündigt die Bundesregierung sie wolle eine neues Gesamtkonzept für die Elbe vorlegen, welches die schifffahrtliche Nutzung der Elbe sicherstellt und die Grundlagen des Naturhaushaltes weiterentwickelt und verbessert. Wie genau sie diese schaffen will bleibt aber völlig im Dunkeln. mehr

Energiepolitik

7. Juli 2011

Ruß und Staub

CCS - Unzureichender Gesetzentwurf beschlossen

Ich habe heute, wie meine gesamte Fraktion, im Bundestag gegen das Gesetz zur Kohlendioxidspeicherung (CCS) gestimmt. Auch haben wir aufgrund der großen Bedeutung des Themas und der vielfach widersprüchlichen Aussagen aus Reihen einzelner Fraktion, die im Bundestag das Gesetz befürworten, vor Ort aber massiv gegen geplante CCS-Endlagerstätten vorgehen, einen namentliche Abstimmung zum Gesetz beantragt.mehr

 

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