Anträge und Anfragen

Kleine Anfrage

4. Mai 2012

Weiterentwicklung der REACH-Verordnung

Mit der REACH-Verordnung wurde vor gut 5 Jahren ein umfassendes Regelwerk zur Gewährleistung der Chemikaliensicherheit geschaffen. Auch wenn REACH schon damals einige Schwächen aufwies, war die Verabschiedung auch aus Grüner Sicht ein Erfolg. Mittlerweile wurden umfassende Erfahrungen mit REACH gesammelt und selbst Lobbyverbände wie der Verband der Chemieindustrie (VCI), die damals das Ende des Chemiestandortes Deutschland ankündigten, loben REACH mittlerweile.mehr

30. März 2012

Trassenentscheid über A33 Nord im Frühjahr: Schlechter Aprilscherz

Dorothea Steiner hat die Behauptungen des MdB Kollegen Schirmbeck zur A33 Nord durch das Bundesverkehrsministerium überprüfen lassen. Auf Anfrage antwortete das Ministerium, es sei "bestrebt, die formale Bestimmung der Linie des Lückenschlusses im Jahr 2012 abzuschließen". mehr

Elektroschrott

8. März 2012

Raus aus der Schublade mit den Ressourcen - Handypfand einführen

Wir Grüne setzen uns für eine bessere Wiederverwertung von alten Elektrogeräten ein. Um die Sammlungs- und Recyclingquote bei Mobiltelefonen zu verbessern, fordern wir in einem Antrag an die Bundesregierung einen Pfand von zehn Euro pro Handy beim Kauf eines Neugeräts. mehr

Umwelt und Gesundheit

2. März 2012

Umfassendes Asbestverbot in Deutschland gescheitert

Am 01.03.2012 wurde unser Antrag zur Durchsetzung eines umfassenden Asbestverbotes in Deutschland mehrheitlich abgelehnt. Die Schwarz-Gelbe Koalition hat damit erneut dokumentiert, dass Ihnen Einzelinteressen von Unternehmen wichtiger sind als der Schutz von Umwelt und Gesundheit. Die hohen Gesundheitsgefahren von Asbest sind allgemein bekannt, deshalb gibt es in Deutschland und Europa umfassende Einfuhrverbote von Asbest und asbesthaltigen Produkten. mehr

Kleine Anfrage

13. Februar 2012

Energiewende in der Wasser- und Abwasserwirtschaft

Die Wasser- und Abwasserwirtschaft muss einen maßgeblichen Anteil zur Energiewende leisten. Davon sind wir überzeugt und um uns auf den aktuellen Stand der Entwicklungen zu bringen, aber wir eine umfassende Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Wichtigstes Ergebnis: Beim Grundziel sind wir uns ausnahmsweise mal einig mit der Bundesregierung! Sie setzt auch schon jetzt manches um, um Energieeinsparungen in der Wasser- und Abwasserwirtschaft zu stimulieren. Aber es gibt noch mehr zu tun.mehr

02.02.12 Lärm: Lärm macht krank!
01.02.12 Boden: Alles klar beim Bodenschutz?
31.01.12 Antrag: Rückholung des Atommülls aus der Asse beschleunigen
20.12.11 Mehrweg: Sinkender Anteil von Mehrwegverpackungen
08.12.11 Umweltrecht: Trianel Urteil umsetzen - Klagerechte für Umweltverbände stärken

Dorothea Steiner, MdB

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